Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.10.2002 - 21 W 25/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,18827
OLG Hamm, 29.10.2002 - 21 W 25/02 (https://dejure.org/2002,18827)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.10.2002 - 21 W 25/02 (https://dejure.org/2002,18827)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Oktober 2002 - 21 W 25/02 (https://dejure.org/2002,18827)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,18827) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gegenanträge durch Antragsgegner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1763
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 25.06.1996 - 21 W 20/96

    Selbständiges Beweisverfahren: Zulässigkeit von Gegenanträgen

    Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2002 - 21 W 25/02
    Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin ist gem. § 567 I 2 ZPO zulässig (OLG Düsseldorf, BauR 1996, 896; OLG München, NJW-R 1996, 1277; Zöller/Herget, ZPO, 23. Aufl. § 490 Rdnr. 4; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 10.Aufl. Rn. 95),.

    Die häufig gebrauchte Formulierung, dass ein Gegenantrag bei Identität der Beweisthemen unzulässig sei, wenn die Begutachtung bereits angeordnet ist (OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1086; BauR 1996, 896; Werner/Pastor, Rdnr. 94; Zöller/ Herget, § 485 ZPO Rdnr. 3), ist irreführend und auf den unklaren Wortlaut des § 485 III ZPO zurückzuführen.

    Das OLG Düsseldorf (BauR BauR 1996, 896, 897) hat deshalb zu Recht auch nach der Anordnung der Begutachtung eine Ergänzung des Beweisbeschlusses um einen Gegenantrag zugelassen.

    In Obereinstimmung mit dem OLG Düsseldorf (BauR 1996, 896, 897 m.w.Nachw. aus der Rechtspr. und Lit.) ist der Senat der Auffassung, dass eine Kostenentscheidung im vorliegenden selbständigen Beweisverfahren nicht veranlasst ist.

  • OLG Düsseldorf, 21.10.1996 - 5 W 48/96

    Zulässigkeit eines neuen selbständigen Beweisverfahrens mit umgekehrtem Rumbrum

    Auszug aus OLG Hamm, 29.10.2002 - 21 W 25/02
    Die häufig gebrauchte Formulierung, dass ein Gegenantrag bei Identität der Beweisthemen unzulässig sei, wenn die Begutachtung bereits angeordnet ist (OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1086; BauR 1996, 896; Werner/Pastor, Rdnr. 94; Zöller/ Herget, § 485 ZPO Rdnr. 3), ist irreführend und auf den unklaren Wortlaut des § 485 III ZPO zurückzuführen.

    Es sollen mehrfache Begutachtungen möglichst vermieden werden (OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1086).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht